Abmahnung gegen Smava wegen irreführender Kreditzusagen

2018 beanstandeten die Marktwächter Finanzen E-Mails von Smava. Sie vermittelten ihrer Einschätzung nach den Eindruck, der Kredit sei bereits bewilligt. Smava vermittelte Kredite; über die Vergabe entschieden die Banken. Das Unternehmen gab eine Unterlassungserklärung ab und sagte zu, nicht mehr mit solchen Zusagen zu werben.

Die Abmahnung erfolgte außergerichtlich. Sie belegt weder ein Gerichtsurteil noch eine Entscheidung über Entschädigungen für einzelne Verbraucherinnen und Verbraucher. Entscheidend ist, ob die Nachricht ein verbindliches Angebot enthält oder nur für einen möglichen Kredit wirbt.

Was 2018 beanstandet wurde

Am 26. Juni 2018 berichtete der Verbraucherzentrale Bundesverband über die Abmahnung. Anlass waren Beschwerden über Werbung für Verbraucherdarlehen. Die Marktwächter kritisierten, dass E-Mails und Werbeaussagen den Eindruck erweckten, ein Kredit sei bereits genehmigt und müsse nur noch angenommen werden. Als Beispiel nannte der Verband die Formulierung „Kredit und Gutschein sichern“.

Die Kreditentscheidung lag nach Darstellung des Verbands bei den Kreditinstituten. Diese mussten die Kreditwürdigkeit prüfen und ihre eigenen Vergabekriterien anwenden. Ein Vermittler konnte deshalb nicht allein durch seine Werbung sicherstellen, dass eine Bank den Kredit tatsächlich auszahlt.

Der damalige Beitrag von Kanzlei-Pms.de erschien am 1. Februar 2019; das Datum bezeichnet die Veröffentlichung, nicht den Zeitpunkt der Abmahnung. Die Berichte erwähnten auch, dass damals Kredite mit Null- oder Negativzinsen angeboten wurden. Daraus lässt sich nichts über heutige Kreditangebote oder Smavas heutige Werbung ableiten.

Vermittlung ist keine Kreditzusage

Ein Kreditvermittler bringt Interessierte und mögliche Kreditgeber zusammen. Die Bank oder ein anderer Darlehensgeber prüft den Antrag und entscheidet, ob er den Kredit vergibt. Wer eine Nachricht von einem Vermittlungsportal erhält, sollte daher prüfen, ob darin bereits ein bestimmter Kreditgeber genannt ist und ob tatsächlich ein konkretes Angebot vorliegt.

Vor Abschluss eines Verbraucherdarlehens muss der Darlehensgeber prüfen, ob die Person den Kredit voraussichtlich zurückzahlen kann. Das schreibt § 505a des Bürgerlichen Gesetzbuchs vor. Eine Werbe-E-Mail oder eine vorläufige Rückmeldung ersetzt diese Prüfung nicht. Auch Angaben zu Betrag, Laufzeit, Rate und Kosten zeigen für sich genommen noch nicht, dass der Kredit endgültig bewilligt wurde.

Smavas derzeit abrufbare Bedingungen beschreiben die Rolle des Unternehmens ebenfalls als Vermittlung und weisen die Kreditentscheidung den jeweiligen Kreditgebern zu. Diese aktuelle Darstellung belegt jedoch nicht, welche Bedingungen 2018 galten. Sie erlaubt auch keine umfassende Aussage darüber, wie Smava heute in sämtlichen Werbemitteln formuliert.

Was die Unterlassungserklärung bedeutet

Mit einer Abmahnung fordert ein berechtigter Verband oder eine andere dazu berechtigte Stelle ein Unternehmen auf, ein beanstandetes Verhalten zu beenden. Im Smava-Fall gab das Unternehmen laut Verbraucherzentrale Bundesverband eine Unterlassungserklärung ab. Damit verpflichtete es sich, entsprechende Kreditzusagen künftig nicht mehr zu bewerben; der Verband bezog dies ausdrücklich auf E-Mails ohne konkretes Kreditangebot.

Eine Unterlassungserklärung ist kein Gerichtsurteil; die verfügbaren Angaben belegen daher auch keine gerichtliche Feststellung, dass Smava gegen eine bestimmte Vorschrift verstoßen hat. § 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb enthält allgemeine Regeln zu irreführenden geschäftlichen Handlungen. Der konkrete Vorwurf im Smava-Fall wurde von den Marktwächtern erhoben; aus der Abmahnung allein folgt keine gerichtliche Bewertung.

Die Berichte belegen auch keine Folgen für einzelne Verbraucherinnen und Verbraucher. Die Berichte nennen weder eine Zahl betroffener Kundinnen und Kunden noch eine Entschädigung oder einen bestimmten Schadenersatzanspruch. Eine Abmahnung wegen Werbung verschafft einzelnen Empfängerinnen und Empfängern daher nicht automatisch einen Anspruch auf Geld.

So prüfen Sie eine Kreditzusage

Prüfen Sie in der Nachricht, wer den Kredit tatsächlich vergibt und ob die Bank Ihren Antrag schon geprüft hat. Achten Sie außerdem darauf, ob die Konditionen vollständig genannt sind und welche Bedingungen noch erfüllt werden müssen. Eine werbliche Aussage wie „Kredit sichern“ sollte nicht als Nachweis einer endgültigen Bewilligung behandelt werden.

Wenn eine E-Mail oder Anzeige wie eine feste Zusage wirkt, sichern Sie die Nachricht und spätere Unterlagen. Dazu gehören die vollständige E-Mail und Screenshots der Anzeige. Bewahren Sie auch Angebotsunterlagen und die weitere Korrespondenz auf. So lässt sich später nachvollziehen, wie die Nachricht formuliert war und was danach passiert ist.

Bei einem möglichen Wettbewerbsverstoß können Verbraucherzentralen Beschwerden prüfen und Unternehmen abmahnen. Einzelne Verbraucherinnen und Verbraucher können selbst keine Abmahnung im Namen eines Verbands aussprechen. Ob aus einer irreführenden Nachricht persönliche Ansprüche entstehen, hängt vom Einzelfall ab und lässt sich aus dem Vorgang von 2018 nicht ableiten.